Kündigung und Verlängerung verständlich erklären

Vor dem Beitritt sollten Mitglieder erkennen, wann die nächste Zahlung fällig wird, wie sie kündigen und wann Vertrag und Zugang enden. Die Kündigungserklärung ist die Mitteilung der Kündigung; das Vertragsende ist der vereinbarte Zeitpunkt, an dem der Vertrag endet; das Zugangsende bezeichnet, bis wann der Zugang besteht. Diese Zeitpunkte können zusammenfallen, müssen es aber nicht.

Für jedes Paket eine Zeitachse angeben

Geben Sie für jedes Paket Beginn, Preis je Zahlungsperiode, nächsten Abrechnungstermin, Verlängerungsregel, Kündigungsweg und Zugangsende nach ordentlicher Kündigung an. Beschreiben Sie Monats- und Jahrespakete getrennt.

Erklären Sie, ob die Mitgliedschaft automatisch in die nächste vereinbarte Zahlungsperiode weiterläuft, wenn nicht bis zu einem bestimmten Termin gekündigt wird. „Jederzeit kündbar“ ist zu ungenau: Es sagt weder, wann der Vertrag endet, noch etwas über eine mögliche Erstattung.

Als Textbaustein: „Deine Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um [Folgeperiode], wenn du nicht bis [Kündigungstermin] kündigst. Deine nächste Zahlung ist am [Abrechnungstermin] fällig; kündigen kannst du über [Kündigungsweg].“ Füllen Sie die Platzhalter passend zu Ihrem tatsächlichen Angebot aus.

Verwenden Sie nur Fristen und Zugangsregeln, die zu Ihrem Angebot passen. Stimmen Sie Angebotsseite, Bestellvorgang und Kündigungsbestätigung aufeinander ab.

Unterschiede der Abrechnung berücksichtigen

Nennen Sie getrennt, wann die Kündigung erklärt wird, wann der Vertrag endet und bis wann der Zugang besteht. Für jedes dieser Daten gelten die Regelungen des tatsächlichen Angebots und Abrechnungsmodells.

Beispiel: Ein Mitglied erklärt die Kündigung vor dem im Angebot genannten Kündigungstermin. Das Vertragsende ergibt sich aus der vereinbarten Kündigungsregel; der Zugang kann bis dahin bestehen oder nach den Angebotsbedingungen zu einem anderen Zeitpunkt enden.

Anbieterhinweise und Abrechnungsmodelle können sich ändern. Prüfen Sie deshalb das tatsächlich verwendete Modell und die aktuelle Hilfe, bevor Sie eine Kündigungsfolge nennen.

Deutsche Vorgaben ihrem Anwendungsbereich zuordnen

§ 312j BGB stellt Anforderungen an die Bestellsituation bei erfassten entgeltlichen Online-Verbraucherverträgen. Nach Absatz 2 müssen bestimmte Informationen unmittelbar vor der Bestellung klar, verständlich und hervorgehoben bereitgestellt werden; nach Absatz 3 muss eine Bestellschaltfläche mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Der Vertrag kommt nach Absatz 4 nur zustande, wenn diese Pflicht erfüllt ist.

Bei bestimmten online abschließbaren, entgeltlichen Dauerschuldverhältnissen mit Verbrauchern ist § 312k BGB für den Kündigungsweg relevant. Die Kündigungsschaltfläche muss leicht auffindbar und ständig verfügbar sein und zu einer Bestätigungsseite führen.

Auf der Bestätigungsseite müssen die für die Kündigung erforderlichen Angaben gemacht werden können, darunter die Art der Kündigung, die Identifizierung der kündigenden Person und des Vertrags sowie der gewünschte Beendigungszeitpunkt. Eine gut lesbare Bestätigungsschaltfläche mit „jetzt kündigen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung gibt die Kündigung verbindlich ab.

Nach Abgabe der Kündigung ist unverzüglich eine Bestätigung in Textform, zum Beispiel per E-Mail, zur Verfügung zu stellen. Prüfen Sie, ob diese Vorgaben für Ihr tatsächliches Angebot gelten.

§ 309 BGB enthält Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Ob eine konkrete Klausel wirksam ist, lässt sich aus der Bezeichnung einer Mitgliedschaft allein nicht ableiten.

Weitere Vorgänge getrennt erklären

Ordentliche Kündigung, Widerruf, außerordentliche Kündigung und Erstattung sind unterschiedliche Vorgänge und können verschiedene Voraussetzungen haben. Erklären Sie sie nicht als dieselbe Art der Vertragsbeendigung.

Geben Sie einen Kontaktweg an, falls eine Kündigungsbestätigung ausbleibt. Ändert sich der Bezahlweg oder ein Paket, aktualisieren Sie die Erklärung dort, wo Mitglieder sie vor dem Beitritt lesen.